Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich klar gegen die Forderungen der Union ausgesprochen, die Wehrpflicht kurzfristig wiedereinzuführen. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.
Laut dem SPD-Politiker fehlen der Bundeswehr die notwendigen Kapazitäten, um einen gesamten Jahrgang einzuziehen. In den ARD-"tagesthemen" erklärte er, dass es wichtiger sei, jungen Menschen, die sich freiwillig für den Dienst entscheiden, eine Perspektive zu bieten und sie gezielt zu erfassen.
Neues Wehrdienstmodell in Planung
Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte Pistorius ein neues Konzept für den Wehrdienst vorgestellt. Demnach wäre es verpflichtend gewesen, dass junge Männer Auskunft über ihre Bereitschaft und ihre Eignung für den Militärdienst geben.
Union fordert rasche Rückkehr zur Wehrpflicht
Trotz Pistorius' Ablehnung hält die Union an ihrer Forderung fest. CSU-Politiker Florian Hahn begründete dies mit der veränderten sicherheitspolitischen Lage und forderte eine Wiedereinführung der Wehrpflicht noch in diesem Jahr. Unterstützung erhielt er dabei von weiteren Unionsvertreter:innen. CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter erklärte gegenüber RTL/ntv, dass die Umsetzung leicht möglich sei, da die Wehrpflicht einst mit einfacher Mehrheit im Bundestag ausgesetzt worden sei und auf die gleiche Weise wieder eingeführt werden könnte.
Kritik von SPD und Grünen
Nicht nur Pistorius, sondern auch andere Politiker:innen lehnen die Pläne der Union entschieden ab. Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Experte der SPD, bezeichnete die Forderungen in einem "Welt"-Interview als "unmöglich wie auch unzeitgemäß". Er verwies darauf, dass die Infrastruktur für eine Wehrpflicht nicht mehr vorhanden sei: "Die Kreiswehrersatzämter sind abgeschafft, es gibt keine Musterungsorganisation, keine Kasernen, keine Ausbilder, kein Gerät."
Auch Agnieszka Brugger, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, hält die Wehrpflicht für nicht praktikabel. Sie betonte: "Eine Wiedereinfuhr der alten Wehrpflicht ist aus vielen Gründen alles andere als pragmatisch und kostet viel zu viel Zeit, bis sie wirksam wäre. Es würde unfassbare Kapazitäten binden und auch viel Geld kosten, die alten Strukturen im großen Umfang wieder aufzubauen."
AfD warnt vor Wehrdienst für junge Männer
Auch von der AfD gibt es kritische Stimmen zur Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, stellte klar: "Ich habe drei Söhne und werde es nicht zulassen, dass unsere Kinder in einem Krieg verheizt werden, der uns nichts angeht."