Die Entscheidung zur Auflösung der Linksfraktion im Bundestag zum 6. Dezember wurde von Fraktionsmitgliedern am Dienstag in Berlin bekannt gegeben. Alles dazu jetzt in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.
Dieser Schritt erfolgt aufgrund des Austritts der ehemaligen Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und neun weiterer Abgeordneter aus der Partei Die Linke. Ohne sie erreicht die Linksfraktion nicht mehr die erforderliche Mindestgröße von 37 Abgeordneten und muss daher aufgelöst werden. Dies stellt einen bedeutenden Einschnitt für Die Linke dar und ist im Parlament äußerst ungewöhnlich.
Es wird erwartet, dass nun zwei neue parlamentarische Gruppen entstehen: Zum einen die verbliebenen 28 Abgeordneten der Linken und zum anderen Wagenknecht mit ihren Unterstützern. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch gab vor der Fraktionssitzung bekannt, dass man bestrebt sei, dies so schnell wie möglich umzusetzen.
Es ist zu beachten, dass eine Gruppe im Vergleich zu einer Fraktion geringere parlamentarische Rechte hat und auch weniger finanzielle Unterstützung aus der Staatskasse erhält. Die Zulassung einer Gruppe und die Bestimmung ihrer Rechte erfordern einen Bundestagsbeschluss.
Politisch betrachtet markiert dies einen tiefen Einschnitt für Die Linke. Die Linksfraktion wurde im Jahr 2005 gegründet, als sich die Abgeordneten der ehemaligen PDS und der damals neu gegründeten WASG zusammenschlossen. Beide Parteien fusionierten 2007 zur Linken. Nun erfolgt erneut eine Spaltung. Sahra Wagenknecht strebt die Gründung einer Konkurrenzpartei Anfang 2024 an, und ihr Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" bereitet dies vor, indem er bereits Spenden sammelt.