Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) soll gemäß Berichten des ARD-Magazins "Kontraste" und des Onlineportals t-online den ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen in seinem eigenen nachrichtendienstlichen Informationssystem im Bereich Rechtsextremismus gespeichert haben. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.
Maaßen, der vor kurzem seinen Austritt aus der CDU erklärt und die Werteunion gegründet hatte, gilt nun offenbar als Beobachtungsobjekt für den Verfassungsschutz. Maaßen hatte bis 2018 die Position des Präsidenten des Verfassungsschutzes inne.
Recherchen zufolge verfügt der Verfassungsschutz über eine "umfangreiche Materialsammlung" zu Maaßen, deren Auswertung dazu geführt hat, ihn im Bereich Rechtsextremismus zu erfassen. Das BfV hat dazu gegenüber den Medien keine Stellungnahme abgegeben, unter Verweis auf Persönlichkeitsrechte.
Maaßen äußerte sich dazu auf X (ehemals Twitter): "Die Bundesregierung hat offensichtlich Angst vor mir und der Werteunion, sodass sie mich durch den Verfassungsschutz beobachten und verfolgen lässt." Weiterhin schrieb er in Richtung Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD): "Frau Faeser! Das ist ein Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung politischer Gegner und ein Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung." Zudem veröffentlichte er eine Antwort auf eine Anfrage seines Anwalts an den Verfassungsschutz, in der Informationen zu gespeicherten Daten gegeben werden.