Hier sind die Kurznachrichten von "LSJonline Kompakt" mit den Themen des Tages am 15. November 2024:
Scholz
Sofortmaßnahmen zur Stärkung der deutschen Wirtschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt auf kurzfristige Maßnahmen, um die deutsche Wirtschaft anzukurbeln. „Wir brauchen kurzfristig neue Impulse, damit es wieder bergauf geht“, erklärte Scholz laut einer Mitteilung der Bundesregierung nach einem weiteren Industriegipfel im Kanzleramt in Berlin. „Wir sollten die nächsten Wochen nutzen, um Maßnahmen zu verabschieden, auf die Unternehmen und Arbeitnehmer dringend warten.“ Zu dem Treffen kamen Vertreter von Industrieverbänden, Gewerkschaften und großen Unternehmen zusammen.
Pistorius
Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat bei der Neuwahl
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geht fest davon aus, dass Olaf Scholz die SPD erneut als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führen wird. „Ich kann nur das sagen, was ich immer gesagt habe. Wir haben einen hervorragenden Bundeskanzler, der entschieden hat, weitermachen zu wollen“, betonte Pistorius. Er verwies auf den SPD-Parteitag am 11. Januar: „Dort wird er nominiert werden. Davon gehe ich fest aus.“ Gleichzeitig wies er Spekulationen zu seiner eigenen Person zurück und erklärte, er wolle gerne Verteidigungsminister bleiben.
Aiwanger
Direktmandate sollen den Einzug der Freien Wähler sichern
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger strebt nach mehreren erfolglosen Anläufen den Einzug in den Bundestag über direkt gewonnene Wahlkreise an. Geplant ist, dass er selbst sowie zwei bayerische Landräte als Spitzenkandidaten auftreten. „Wir wollen der Union helfen, nicht im schwarz-grünen oder schwarz-roten Nest liegen zu müssen“, sagte Aiwanger. Bisher scheiterten die Freien Wähler bei Bundestagswahlen regelmäßig an der Fünf-Prozent-Hürde. Ihr bestes Ergebnis erzielten sie 2021 mit 2,4 Prozent.
Stark-Watzinger
FDP strebt mit ihr als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf
Bettina Stark-Watzinger, ehemalige Bundesbildungsministerin, möchte die Hessen-FDP als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen. Medienberichten zufolge plant die FDP-Landesvorsitzende, Platz 1 der Landesliste zu besetzen. Stark-Watzinger gehört dem Bundestag seit 2017 an. 2021 übernahm sie das Amt der Bundesbildungsministerin, das sie bis zum Bruch der Ampel-Koalition kürzlich innehatte. Die Freien Demokraten werden ihre Landesliste bei einem Parteitag am 23. und 24. November in Wetzlar aufstellen.