Brombeer-Koalition beschlossen: Thüringen macht den Weg für CDU, BSW und SPD frei

Thüringen schreibt Geschichte: Die erste sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD ist offiziell auf den Weg gebracht worden. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Nach intensiven Verhandlungen haben die beteiligten Parteien den Koalitionsvertrag gebilligt, und auch die SPD-Mitglieder stimmten mehrheitlich für die Zusammenarbeit.

Mitgliederbefragung bringt grünes Licht für den Koalitionsvertrag

Eine Online-Abstimmung der Thüringer SPD brachte das entscheidende Ergebnis: Von den 1.625 teilnehmenden Mitgliedern votierten 68 Prozent für den Vertrag. Dies teilte der SPD-Landesvorstand in Erfurt mit. Landesvorsitzender Georg Maier zeigte sich zufrieden: „Das ist eine deutliche Zustimmung, trotz der teils hitzigen Diskussionen in unserer Partei.“ Die SPD Thüringen zählt insgesamt rund 3.400 Mitglieder.

Innerparteiliche Kritik: Linker Flügel äußert Bedenken

Trotz des klaren Ergebnisses bleibt der Koalitionsvertrag innerhalb der SPD nicht unumstritten. Vor allem der linke Flügel der Partei und die Jusos äußerten Vorbehalte gegen die Zusammenarbeit. Sie kritisieren einige Inhalte des Vertrags und hinterfragen die politische Mehrheitsfähigkeit der neuen Koalition. Viele hätten stattdessen eine Oppositionsrolle bevorzugt.

Zustimmung der Partnerparteien bereits gesichert

Die CDU und die Wagenknecht-Partei BSW hatten den Vertrag in den vergangenen Tagen bereits bei ihren Parteitagen bestätigt. Damit steht der Umsetzung der ersten Brombeer-Koalition Deutschlands nichts mehr im Weg. Die Koalition gilt als Experiment, das bundesweit aufmerksam beobachtet wird.