Disziplinarverfahren bei Polizei: Ermittlungen gegen Hamburger Beamte wegen problematischer Chats

Die Hamburger Polizei sieht sich mit disziplinarrechtlichen Untersuchungen in den eigenen Reihen konfrontiert. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Im Rahmen dieser Ermittlungen wurden am Dienstag mehrere Wohnungen durchsucht. Betroffen waren sechs aktive sowie drei pensionierte Polizeibeamte. Dies teilte die Polizei in einer offiziellen Stellungnahme mit. Hintergrund der Maßnahmen sind zwei voneinander unabhängige Verdachtsfälle.

Strafverfahren als Auslöser der Ermittlungen

Den Anstoß für die Untersuchungen gaben strafrechtliche Verfahren gegen einen Schutzpolizisten und einen Beamten der Wasserschutzpolizei. Gegen sie standen Vorwürfe der Beleidigung sowie ein Verstoß gegen das Waffenrecht im Raum. Nach Abschluss der Verfahren wurden die relevanten Unterlagen von der Staatsanwaltschaft an die interne Dienststelle für Disziplinarangelegenheiten der Polizei weitergeleitet.

Zehntausende Chatnachrichten im Fokus

Bei der Auswertung der übermittelten Akten wurden mehrere zehntausend Messenger-Nachrichten entdeckt, die nun Gegenstand der internen Untersuchungen sind. Nach Angaben der Polizei entstand der Verdacht, dass beide Beamte – unabhängig voneinander – fremdenfeindliche, rassistische sowie gewaltverherrlichende Inhalte geteilt oder empfangen haben. In einigen Fällen sollen Nachrichten zudem Elemente enthalten haben, die den Nationalsozialismus verherrlichen. Der Austausch dieser Inhalte erfolgte jeweils innerhalb von Kollegenkreisen.

Disziplinarmaßnahmen trotz strafrechtlicher Irrelevanz

Die Staatsanwaltschaft kam zu dem Schluss, dass die untersuchten Nachrichten keine strafrechtliche Relevanz besitzen. Dennoch zog die Polizeiführung Konsequenzen und leitete Disziplinarverfahren gegen insgesamt 15 Beamte im Alter zwischen 44 und 61 Jahren ein. Die Beschuldigten stehen im Verdacht, gegen grundlegende beamtenrechtliche Pflichten verstoßen zu haben.