Koalition unter Zeitdruck: Parteien wollen schnelle Koalitionsverhandlungen führen

Die CDU, CSU und SPD haben sich darauf verständigt, innerhalb von etwa zehn Tagen Koalitionsverhandlungen zu führen. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Trotz bestehender Uneinigkeiten in einigen Punkten herrscht Konsens darüber, dass die neue Regierung zügig gebildet werden soll.

CDU fordert Tempo

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann betonte die Dringlichkeit der Verhandlungen: „Wir haben keine Zeit zu verlieren, und das heißt, wir müssen konzentriert weiterarbeiten.“ Er stellte klar, dass die CDU mit der SPD und der CSU darin übereinstimme, dass rasches Handeln erforderlich sei. Ziel sei eine "Arbeitskoalition", die konkrete Ergebnisse liefere.

Finanzielle Weichenstellungen

Neben dem geplanten 500-Milliarden-Euro-Finanzpaket sprach sich Linnemann für eine Haushaltskonsolidierung sowie für tiefgreifende Reformen aus. Noch nicht entschieden ist, ob das geplante Infrastruktur-Sondervermögen realisiert werden kann. Die Zustimmung der Grünen ist hierfür notwendig, doch sie lehnen die aktuellen Pläne ab. Allerdings zeigen sie sich offen für weitere Gespräche.

SPD setzt Prioritäten

Auch SPD-Chef Lars Klingbeil betonte die Notwendigkeit schneller Entscheidungen. „Wir haben einen gewaltigen Investitionsrückstau, bei Ländern und Kommunen kann man das besonders sehen“, erklärte er. Die SPD legt besonderen Wert auf Investitionen in Energienetze, Verkehrsinfrastruktur sowie in Bildung, Betreuung und Wissenschaft.