Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) scheint die Möglichkeit einer Koalition zwischen CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen zunehmend unwahrscheinlich. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.
Verhandlungskreise der CDU und SPD erwarten laut RND das baldige Ende der derzeitigen Sondierungsgespräche und gehen davon aus, dass es zu keinen weiteren Koalitionsverhandlungen kommen wird.
Störfaktor: Einflussnahme durch Wagenknecht
Ein Grund für die angespannte Lage soll die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht selbst sein. Ihre wiederholten Eingriffe in die Gespräche würden, so die Berichte, ein ernsthaftes Vorankommen verhindern. Aus Verhandlungskreisen verlautet, dass Wagenknechts Einmischungen die Aufnahme regulärer Verhandlungen blockieren und die Sondierungsgespräche zum Stillstand bringen.
Gescheiterter Kompromiss zu außenpolitischen Fragen
Am Freitagmorgen war es nach intensiven Diskussionen gelungen, einen Kompromissvorschlag zu außenpolitischen Themen zu erarbeiten, der sowohl die Positionen der CDU und SPD als auch die des BSW berücksichtigen sollte. Der Vorschlag war bereits vom CDU-Präsidium und vom geschäftsführenden SPD-Landesvorstand gebilligt worden und sollte den Weg für formale Koalitionsgespräche ebnen. Doch Wagenknecht legte umgehend ein Veto ein und schlug Änderungen vor, die von CDU und SPD als nicht verhandelbar eingestuft wurden.
„Ihr geht es nicht um das Land Thüringen, sondern um ihre parteipolitischen Ziele“, so Stimmen aus den Verhandlungskreisen. Kritisiert wurde auch, dass die BSW-Chefin landespolitische Entscheidungen über Themen treffen wolle, die nicht in der Landespolitik entschieden werden könnten und dürften.
Aussicht auf eine Lösung schwindet
Zwar soll bis Montag noch eine Bedenkzeit eingeräumt worden sein, doch eine Lösung gilt als wenig wahrscheinlich. Die Verhandlungsfronten wirken verhärtet, und die Erwartungen an eine baldige Einigung sind niedrig.
BSW zeigt sich hoffnungsvoll
Trotz der angespannten Lage äußerte sich Katja Wolf, die Thüringer BSW-Vorsitzende, gegenüber dem MDR zuversichtlich: Man lege eine kurze Pause ein und werde danach mit einem lösungsorientierten Ansatz an die Gespräche herangehen. Wolf glaubt nach wie vor daran, dass ein Kompromiss für Thüringen erreicht werden kann, obwohl die Herausforderungen beträchtlich seien.