Hier sind die Kurznachrichten von "LSJonline Kompakt" mit den Themen des Tages am 08. Januar 2025:
Bundestagswahl
56 Parteien beantragen Teilnahme für die Bundestagswahl
Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl haben 56 Parteien und politische Vereinigungen ihre Beteiligung beantragt. Ein solcher Antrag ist erforderlich für Gruppierungen, die weder im Bundestag noch in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind. Über die Zulassung entscheidet der Bundeswahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung, die spätestens bis zum 14. Januar stattfinden wird.
Trump
Gericht soll Strafmaßverkündung in Schweigegeldprozess verhindern
US-Präsident Donald Trump hat beim Obersten Gerichtshof beantragt, die Verkündung des Strafmaßes in seinem Schweigegeldprozess zu stoppen. Nachdem New Yorker Gerichte eine Verschiebung abgelehnt hatten, zogen seine Anwälte vor das höchste Gericht. Der Termin zur Strafmaßverkündung ist für zehn Tage vor Trumps Amtsantritt angesetzt. Trumps Anwälte argumentieren mit der Immunität eines Präsidenten vor Strafverfolgung. Unabhängig vom Ausgang plant Trump, Berufung gegen das Strafmaß einzulegen.
Lindner
Kritik an Klimapolitik und Bürokratie als Ursache für Wirtschaftskrise
FDP-Vorsitzender Christian Lindner hat zum Wahlkampfauftakt die Klimapolitik und Bürokratie für die Schwäche der deutschen Wirtschaft verantwortlich gemacht. „In unserem Land riskieren wir eine sich beschleunigende Deindustrialisierung ausschließlich aus ideologischen und nicht klimapolitischen Gründen“, erklärte Lindner. Er forderte ein Ende des „deutschen Sonderwegs“ und warnte vor den Konsequenzen für die Demokratie. „Die Demokratie verteidigt man auch dadurch, dass die Menschen keine Sorgen um ihre wirtschaftliche Zukunft haben.“
Weimar
Antisemitische Schmierereien auf Plakaten einer Ausstellung entdeckt
In Weimar haben Unbekannte Plakate der Erfurter Ausstellung „Miriams Tagebuch“ mit antisemitischen Parolen beschmiert. Die Täter sprühten den Schriftzug „Juden sind Täter“ großflächig über die Hinweise auf drei Litfaßsäulen. Die städtische Gedenkstätte Topf und Söhne teilte mit, dass alle betroffenen Plakate entfernt und sichergestellt wurden. Der Staatsschutz der Kriminalpolizei ermittelt nun wegen des Verdachts auf Volksverhetzung.