Die Nato-Partner stehen erneut im Fokus: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben gefordert. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.
Statt der bisherigen zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen die Mitgliedsländer künftig fünf Prozent investieren. Diese Forderung äußerte Trump während einer Pressekonferenz in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida.
Verstärkter Druck auf die Nato-Partner
Bereits zuvor hatte Nato-Generalsekretär Mark Rutte angedeutet, dass die Allianz mit erhöhtem Druck seitens der USA rechnen müsse. Trumps Position ist nicht neu: Schon in seiner ersten Amtszeit hatte er mit einem Austritt der USA aus der Nato gedroht, sollten die Partnerländer ihre finanziellen Zusagen nicht einhalten. Diese Drohung sorgte damals für erhebliche Spannungen innerhalb des Bündnisses.
Diskussion um Verteidigungsausgaben in Deutschland
Auch in Deutschland gewinnt das Thema Verteidigungsausgaben an Brisanz. Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hatte kürzlich ebenfalls eine deutliche Erhöhung des Wehretats vorgeschlagen. "Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich", erklärte Habeck in einem Interview mit dem "Spiegel". Seiner Ansicht nach ist eine Verdopplung der aktuellen Verteidigungsausgaben notwendig, um die Sicherheit zu gewährleisten und Russland abzuschrecken. "Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen. Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern."