Hier sind die Kurznachrichten von "LSJonline Kompakt" mit den Themen des Tages am 18. Dezember 2024:
Kritik an Unicredit
Regierung rügt unfreundliches Vorgehen bei Commerzbank
Die Bundesregierung hat das Vorgehen der Unicredit gegenüber der Commerzbank scharf kritisiert. Ein Regierungssprecher erklärte, die italienische Großbank handle "unabgestimmt und mit unfreundlichen Methoden". Besonders bemerkenswert sei die aktuelle Entwicklung, da Unicredit zuvor öffentlich versichert habe, bis nach den Bundestagswahlen keine weiteren Schritte zu unternehmen. Wie die Bank in Mailand bekannt gab, hat sie inzwischen rund 28 Prozent der Anteile an der Commerzbank erworben und betont weiterhin ihre Übernahmeabsichten.
Suizidprävention
Regierung plant zentrale Fachstelle und Rufnummer
Mit einem neuen Gesetzentwurf möchte die Bundesregierung die Zahl der Suizide in Deutschland verringern. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) betonte die Dringlichkeit: "10.000 Menschen nehmen sich jedes Jahr bei uns das Leben. Das können wir nicht weiter hinnehmen." Der Entwurf sieht eine bessere Vernetzung bestehender Angebote sowie die Einrichtung einer zentralen Bundesfachstelle vor. Darüber hinaus soll eine bundesweite Rufnummer etabliert werden, um schnelle Hilfe anzubieten. Laut Lauterbach sind viele Suizide vermeidbar: "Unser Ziel muss sein, so viele Leben zu retten wie möglich."
Fairness im Wahlkampf
SPD fordert Abkommen gegen Fake News und Hetze
Im laufenden Bundestagswahlkampf setzt sich die SPD für ein Fairnessabkommen ein, das Hass, Hetze und Desinformationen verhindern soll. Parteichefin Saskia Esken forderte, dass alle im Bundestag vertretenen Parteien – mit Ausnahme der AfD – an einem solchen Abkommen teilnehmen. "Es ist wichtig, dass von allen Seiten keine Fake News, keine Lügenmärchen erzählt werden", erklärte sie. Sollte es dennoch zu Falschinformationen kommen, müsse man diese klar zurückweisen. Fairnessabkommen gab es laut Esken bereits in früheren Wahlkämpfen. Gleichzeitig werfen sich Union und SPD gegenseitig vor, Desinformationen zu verbreiten.
Kurzarbeitergeld
Kabinett verlängert Bezugsdauer auf 24 Monate
Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf bis zu 24 Monate auszuweiten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärte, dass dies angesichts der "großen Herausforderungen" für die Wirtschaft notwendig sei: "Jetzt geht es darum, Fachkräfte zu sichern." Der Beschluss soll Betrieben mehr Planungssicherheit geben. Zuletzt war die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland deutlich gestiegen, was die Dringlichkeit dieser Maßnahme unterstrich.