Hier sind die Kurznachrichten von "LSJonline Kompakt" mit den Themen des Tages am 21. Februar 2025:
Ukraine-Flüchtlinge
Zahl bleibt auch drei Jahre nach Kriegsbeginn hoch
Drei Jahre nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs bleibt die Zahl der geflüchteten Ukrainer in Deutschland hoch. Laut Bundesinnenministerium halten sich derzeit rund 1,25 Millionen Menschen aus der Ukraine im Land auf. Ein Großteil von ihnen – etwa 63 Prozent – sind Frauen und Mädchen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte: „Wer vor der russischen Invasion fliehen musste, wird bei uns auch weiter in Sicherheit sein.“
Justizminister Mertin
Rheinland-Pfalz trauert um einen engagierten Politiker
Rheinland-Pfalz trauert um Justizminister Herbert Mertin (FDP), der am Freitag in Koblenz unerwartet im Alter von 66 Jahren verstarb. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sowie Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) würdigten ihn als eine prägende Figur der Landespolitik. Sein Einsatz für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und soziale Gerechtigkeit habe Rheinland-Pfalz nachhaltig beeinflusst.
Baerbock zu Schwarz-Grün
Skepsis gegenüber Koalition mit der Union wächst
Die Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock zeigt sich zwar offen für Gespräche mit der Union, äußert jedoch auch Vorbehalte. „Alle Demokraten müssen miteinander reden können“, erklärte sie, warnte jedoch davor, dass sonst extreme politische Kräfte profitieren könnten. Gleichzeitig kritisierte sie CDU und CSU als rückwärtsgewandt: „Der Anspruch sei es, die Zukunft zu gestalten und nicht eine Rolle rückwärts jetzt zu machen, wofür die Union offensichtlich ihr Wahlprogramm geschrieben hat.“
ÖPNV-Warnstreiks
Einschränkungen im Nahverkehr treffen mehrere Bundesländer
In mehreren Bundesländern kam es am Freitag zu erheblichen Beeinträchtigungen im öffentlichen Nahverkehr. Busse, Straßenbahnen und U-Bahnen blieben unter anderem in Köln, Hannover und Teilen des Ruhrgebiets stehen.Hintergrund der Proteste ist laut der Gewerkschaft Verdi das Fehlen eines Arbeitgeberangebots. Verdi rief in Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Bremen rund 50.000 Beschäftigte zu ganztägigen Warnstreiks auf.