Hier sind die Kurznachrichten von "LSJonline Kompakt" mit den Themen des Tages am 25. November 2024:
EU gegen China-Zölle
WTO wird wegen Weinbrand-Maßnahmen eingeschaltet
Die Europäische Union hat wegen neuer chinesischer Sonderzölle auf Weinbrand die Welthandelsorganisation (WTO) eingeschaltet. Die Europäische Kommission erklärte: "Mit diesem Schritt bringt die EU ihre feste Überzeugung zum Ausdruck, dass die vorläufigen Maßnahmen Chinas gegen Weinbrand aus der EU nicht mit den WTO-Regeln im Einklang stehen." Handelskommissar Valdis Dombrovskis kritisierte die chinesischen Maßnahmen als "unbegründete Anschuldigungen und den Missbrauch von Handelsschutzmaßnahmen", die von Peking mit einem Verdacht auf Dumping begründet werden.
Thyssenkrupp-Stellenabbau
Habeck fordert Schutz für die Stahlindustrie
Angesichts des geplanten Stellenabbaus bei Thyssenkrupp Steel Europe sprach sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für eine Entlastung der Stahlbranche aus. "Die Entscheidung des Konzerns ist Ergebnis des großen Drucks, unter dem die Stahlindustrie seit vielen Jahren weltweit steht," so Habeck. Er verwies auf globale Überkapazitäten und den harten internationalen Wettbewerb, die solche Einschnitte unausweichlich machten. "Unsere Stahlindustrie muss vor nicht marktlichen Wettbewerbsverzerrungen geschützt werden," betonte der Minister.
"Reichsbürger"-Urteil
Haftstrafe für Plan zur Entführung von Lauterbach
Ein sogenannter Reichsbürger wurde zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, weil er an der Planung eines gewaltsamen Umsturzes sowie der Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beteiligt war. Das Oberlandesgericht Frankfurt sah es als erwiesen an, dass der 62-Jährige aus dem Odenwald sowohl an der Vorbereitung von Hochverrat als auch als Mitglied einer terroristischen Vereinigung aktiv war. Der Verurteilte gehörte der sogenannten Kaiserreichsgruppe an, die einen Staatsstreich in Deutschland plante.
Scholz betont SPD-Geschlossenheit
Kanzlerkandidat hebt Freundschaft mit Pistorius hervor
Nach seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten betonte Bundeskanzler Olaf Scholz die Geschlossenheit innerhalb der SPD und seine enge Zusammenarbeit mit Verteidigungsminister Boris Pistorius. Scholz sagte: "Die eigentliche Geschichte ist, dass wir beide seit sehr, sehr langer Zeit befreundet sind, dass ich aufgrund seiner Kompetenz und unserer Freundschaft ihn gebeten habe, Bundesminister der Verteidigung zu werden und dass wir jetzt gemeinsam diesen Wahlkampf führen und gewinnen wollen." Die finale Bestätigung der Entscheidung ist für den 11. Januar vorgesehen.