Hier sind die Kurznachrichten von "LSJonline Kompakt" mit den Themen des Tages am 26. September 2024:
Wahlstreit in Thüringen
CDU schaltet Landesverfassungsgericht ein
Im Zuge des Streits um das Verfahren zur Wahl des Landtagspräsidenten hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag das Landesverfassungsgericht eingeschaltet. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Andreas Bühl, erklärte, das Gericht solle klären, welche Regelungen bei der Wahl anzuwenden sind. Ein Termin für die Entscheidung steht noch nicht fest. Hintergrund des Konflikts ist der Anspruch der AfD als stärkste Fraktion auf das alleinige Vorschlagsrecht für das Amt. Die übrigen Fraktionen streben eine Änderung der Geschäftsordnung an.
Ukraine-Unterstützung
US-Präsident Biden lädt zu Treffen in Deutschland ein
US-Präsident Joe Biden plant ein hochrangiges Treffen zur Unterstützung der Ukraine im Oktober in Deutschland. Das Weiße Haus teilte mit, dass bei diesem Treffen der von den USA geführten Kontaktgruppe über 50 Länder ihre Hilfsbemühungen für die Ukraine im Kampf gegen die russische Invasion koordinieren wollen. Es wird erwartet, dass Biden Mitte Oktober Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft und anschließend den US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein besucht.
Grünen-Nachwuchs
Junge Grüne gründen linke Bewegung
Aus Unzufriedenheit mit der Politik der Grünen hat der Bundesvorstand der Grünen Jugend seinen kollektiven Parteiaustritt erklärt und plant die Gründung einer eigenen linken Bewegung. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die zehn Vorstandsmitglieder eine politische Kraft, die sich konsequent für eine Wirtschaft im Dienst der Menschen und deren Anliegen einsetzt. Die Co-Vorsitzende Katharina Stolla erklärte den Austritt unter anderem mit einer zunehmenden Entfremdung von der Mutterpartei.
Luftangriffe im Libanon
Israelische Armee setzt Angriffe fort
Die israelische Armee hat ihre Luftangriffe im Libanon intensiviert. Nach eigenen Angaben griff die Luftwaffe rund 75 Ziele in der Bekaa-Ebene und im Süden des Libanons an, darunter Waffenlager und Raketenabschussrampen. Libanesische Medien berichteten von etwa zwei Dutzend Orten, die in der Nacht und am Morgen bombardiert wurden. Der libanesische Zivilschutz führte Rettungsaktionen durch, insbesondere in der Bekaa-Ebene im Osten des Landes.