Sexismus im Bundestag: Bärbel Bas kritisiert Angriffe und fordert strengere Regeln

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat erneut auf sexistische Verhaltensweisen im Bundestag hingewiesen. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke-Mediengruppe erklärte sie: „Ja, also so sexistische Sprüche bekommt man immer noch zu hören.“ Besonders junge Frauen am Rednerpult seien weiterhin Ziel solcher Bemerkungen. „Solche Dinge erlebt man heute leider immer noch“, fügte sie hinzu.

Persönliche Angriffe und Beleidigungen

Zu den typischen Kommentaren gehören laut Bas Aussagen wie: „Mach du erstmal eine Ausbildung zu Ende, du hast ja nichts gelernt“ oder „Wie siehst du eigentlich heute wieder aus?“ Diese Art von persönlichen Angriffen kämen überwiegend „von der rechten Seite des Parlaments“, betonte sie.

Verschärfung der Umgangsformen seit 2017

Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag im Jahr 2017 habe sich der Ton deutlich verschärft. „Sie ist aggressiver geworden, sie ist diskriminierender geworden gegenüber den Abgeordneten selbst. Und das ist, glaube ich, schon ein starker Unterschied zu früheren Jahren“, so Bas weiter.

Ordnungsrufe und Ordnungsgelder

Bas machte zudem darauf aufmerksam, dass in dieser Legislaturperiode außergewöhnlich viele Ordnungsrufe verhängt worden seien. In einigen Fällen sei es sogar zu Ordnungsgeldern gekommen, was zuvor über Jahre hinweg nicht der Fall gewesen sei.

Maßnahmen zur Verbesserung der Debattenkultur

Angesichts der aktuellen Entwicklungen hat die Ampel-Regierung Maßnahmen vorgeschlagen, um die Debattenkultur zu verbessern. Ein Antrag sieht vor, das Ordnungsgeld für störende Abgeordnete zu verdoppeln. Darüber hinaus soll die Geschäftsordnung des Bundestages um einen Passus ergänzt werden, der beleidigende, diskriminierende sowie rassistische oder sexistische Äußerungen und Verhaltensweisen ausdrücklich untersagt.