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Redaktion Mittagsmagazin

Saarland streicht den Begriff 'Rasse' aus der Verfassung: Landtag beschließt Änderung

Die Verfassung des Saarlandes wird um den Begriff "Rasse" bereinigt. Der Landtag des Saarlandes hat am Mittwoch mit einer erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit dafür gestimmt. Alles dazu im LSJonline-Mittagsmagazin.


Bisher lautete es im Artikel 12 der Landesverfassung: "Niemand darf wegen [...] seiner Rasse [...] benachteiligt oder bevorzugt werden." Künftig wird die Formulierung lauten: "aufgrund rassistischer Zuschreibungen". Nadia Schindelhauer (SPD), Berichterstatterin des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsfragen, betonte in der Plenardebatte, dass die Streichung des Begriffs "Rasse" den falschen Eindruck der Existenz unterschiedlicher Menschenrassen vermeiden solle. Sie argumentierte, dass der Begriff "Rasse" rassistisches Denken fördern könne.


Die Verfassungsänderung wurde von SPD und CDU unterstützt, während die AfD dagegen stimmte. Letztere argumentierte, dass eine Verfassungsänderung nicht notwendig sei.


Die saarländische Verfassung stammt aus dem Jahr 1947, als das Saarland ein eigenes Staatsgebiet war. Der Verfassungstext schmückt als großes Text-Kunstwerk die Präsidiumswand im Plenarsaal des Landtags.

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